Zum Inhalt springen
Sponsoring
Die MVF-Knowledge-HubsFrisch aus der Forschung. Täglich aktualisiert!

Suchen Sie in Hunderten nationaler und internationaler Datenbanken nach dem neuesten Studienwissen der angegebenen Themengebiete und/oder lassen Sie sich werktäglich per Newsletter informieren. Die Newsfeeds werden auf deutsch übersetzt und nach Übertragbarkeit auf das deutsche Gesundheits-/Versorgungssystem ausgewählt:

Zu den Knowledge-Hubs
KBV-Vorstand. Von links: Dr. Andreas Gassen, Dr. Sibylle Steiner, Dr. Stephan Hofmeister / Quelle: KBV / Copyright: axentis.de/Lopata

„Nehmen verschärfte Wettbewerbsnachteile nicht hin“

13.06.2024 15:05

Am 10. Juni erreichte die Europäische Kommission in Brüssel Post von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Inhalt: eine Beschwerde über mutmaßliche rechtswidrige staatliche Beihilfen. Damit setzt der Vorstand der KBV seine vor wenigen Wochen gemachte Ankündigung um. Er will die durch die von Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach in seiner geplanten Krankenhausreform angelegte Verschärfung der Wettbewerbsnachteile des ambulanten Bereichs gegenüber den Kliniken „nicht hinnehmen“. Dazu erklären die Vorstände der KBV, Dres. Andreas Gassen, Stephan Hofmeister und Sibylle Steiner:

„Aus unserer Sicht ist es von grundlegender Bedeutung, dass alle Teilnehmer des Gesundheitswesens faire, gerechte und gleiche Rahmenbedingungen haben. Doch der viel zitierte Wettbewerb der ‚gleich langen Spieße‘ hat leider noch nie stattgefunden und wird durch die geplante Klinikreform des Bundesgesundheitsministeriums noch einmal zu Lasten und zum Nachteil der niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen ausgestaltet. Der Gesetzesentwurf verstößt gegen Regelungen zum EU-Beihilferecht, weil er erneut eine finanzielle Förderung ausschließlich der Krankenhäuser vorsieht. Wir haben diese Frage begutachten lassen. Unsere Sorge wurde dabei bestätigt. Wir gehen davon aus, dass die EU-Kommission bald reagieren wird.“

Mehr zum Thema Gesundheitspolitik

Top Originalartikel

Sie wollen uns schon verlassen?

Abonnieren Sie doch noch schnell unseren Newsletter. Dann können Sie sicher sein, nichts mehr zu verpassen.