>> Die Corona-Zeit hat Deutschland in eine unvorhergesehene Krise gestürzt, die unser Gesundheitssystem, Gesellschaft, Wirtschaft und unser Verständnis von Freiheit sowie Solidarität auf die Probe gestellt hat. Die Notwendigkeit einer Aufarbeitung dieser einschneidenden Zeit ist unbestreitbar.
Auch in Deutschland wurden in der Corona-Zeit Maßnahmen ergriffen, die das Alltagsleben drastisch veränderten: Lockdowns, Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und die Schließung von Schulen und Kitas.
Diese Maßnahmen sollten die Ausbreitung des Virus verlangsamen und das Gesundheitssystem vor Überlastung schützen. Parallel zu den angeordneten Maßnahmen gab es zu jeder Zeit fachliche Kritiker, die die einschneidenden Maßnahmen u.a. hinsichtlich Wirksamkeit, Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche sowie deren rechtlicher Grundlagen hinterfragten. Wer jedoch die politische Sichtweise kritisierte, wurde stigmatisiert, diffamiert und als Leugner oder Verharmloser abgestempelt. Es wurde versucht, Kritiker mundtot zu machen. Diese Kritik hat bis heute nicht nachgelassen und hätte viel Leid und wirtschaftlichen Schaden verhindern können. Man hat es eben schon besser wissen können. Die Expertise war da, wurde jedoch heftig und existenzbedrohend angegangen. All das zeigt die Notwendigkeit einer gründlichen Aufarbeitung.
Doch wie steht es um eine Aufarbeitung der Coronazeit?
Angesichts der freigeklagten und durchgestochen Unterlagen von unterschiedlichen Corona-Gremien bzw. Krisenstäben könnte der Schluss naheliegen, dass die Aufarbeitung der Coronazeit in Deutschland auf Hochtouren läuft.
Dem ist jedoch nicht so.
Zwar befürworten viele Politiker eine Aufarbeitung, allerdings ist nur eine Schein-Aufarbeitung gewollt. Weshalb? Weil die Wahrheit schwer erträglich ist. Bei den Verantwortlichen der Corona-Maßnahmen ist der Grund für die Ablehnung einer ehrlichen Aufarbeitung offensichtlich. Für viele kann dies das Ende der Karriere bedeuten.
Die Aufarbeitung der Corona-Zeit ist ein komplexes Unterfangen, das mehrere Dimensionen umfasst. Dazu gehört die wissenschaftliche Analyse der Maßnahmen, die Beurteilung der Gesundheitspolitik und Überprüfung der Rechtmäßigkeit der angeordneten Maßnahmen.
Eine Bewertung durch eine Enquete-Kommission oder einen Bürgerrat kann hierüber keine Klarheit schaffen. Zu schwach sind diese Instrumente. Wer diese Instrumente fordert, visiert eine oberflächliche Aufarbeitung an, bei der Verantwortliche möglichst gut wegkommen.
Dass die Aufarbeitung sogar teilweise verhindert wird, zeigt der Umgang mit den RKI-Protokollen. Diese sind ein Zeugnis dafür, dass die öffentlichen Verlautbarungen der einflussnehmenden Gremien nicht der internen fachlichen Einschätzung der Experten, sondern dem politischen Willen entsprachen. Wer RKI-Protokolle als internen Meinungsaustausch abwertet und den Skandal nicht sehen will, möchte Aufarbeitung verhindern oder verkennt die Bedeutung von Ergebnisprotokollen.
Auch die gesellschaftliche Aufarbeitung läuft nur schleppend. Die Pandemie-Maßnahmen verursachten tiefe gesellschaftliche Gräben. Zwischen Geimpften und Ungeimpften sowie Befürwortern und Gegnern der Maßnahmen. Eine offene Diskussion über Fehler und Erfolge der Pandemiebekämpfung kann zur Versöhnung beitragen. Dafür ist es notwendig, sich kollektiven Fehlern und eigener Scham zu stellen, ohne in Schuldzuweisungen zu verfallen. Zurzeit ist das Schweigen jedoch größer als die offene Debatte.
Aktuell erkennen viele Menschen, dass die angebliche Solidarität, die sie jahrelang auf Zuruf lebten und sich damit gut fühlten, für andere massiv schädigend war. Gerade Kinder und Jugendliche waren und sind weiter Leidtragende. Diese unbequeme Erkenntnis sickert schmerzlich in das Bewusstsein und aktiviert zugleich einen Abwehrmechanismus. Innerlich wird nur so viel Aufarbeitung akzeptiert, wie das eigene Wohlfühlklima erlaubt. Das Gefühl, dass man sich für politische Zwecke hat instrumentalisieren lassen, ist nur schwer erträglich. Dies ist menschlich, hemmt jedoch die Aufarbeitung. Ein großer Teil dessen, was an Fakten zu den Pandemiemaßnahmen bekannt ist, wird weiterhin verdrängt. Sowohl im öffentlichen Diskurs als auch am heimischen Familientisch. Diese Handbremse sollte jeder Einzelne lösen, wenn wir als Gesellschaft Fortschritte machen wollen.
Der juristische Teil der Aufarbeitung steckt ebenfalls noch in den Kinderschuhen, darf jedoch nicht unterschätzt werden. Die Frage, ob und inwieweit Grundrechte während der Corona-Zeit verletzt oder missachtet wurden, ist von zentraler Bedeutung. Eine gründliche juristische Analyse kann Licht in die Dunkelheit der Notstandsverordnungen bringen und künftig klare Richtlinien und Grenzen für das Agieren im Ausnahmezustand schaffen.
Aufarbeitung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Vertreter von Wissenschaft, Medien, Justiz und Bürgern sind in den Prozess einzubeziehen. Nur so kann eine breite Basis für Erkenntnisse geschaffen werden, die bei einer zukünftigen Notlage zu einer besseren Vorbereitung und Reaktion führen.
Zusammenfassend zeigt die aktuelle Lage, dass die Aufarbeitung der Corona-Zeit in Deutschland mehr ein theoretisches Konzept als praktische Realität ist. Wissenschaftliche und sonstige Erkenntnisse dringen kaum durch. Für eine Aufarbeitung fehlt es an einem ehrlichen und schonungslosen Willen. Ohne diesen Willen ist die Gesellschaft nicht dafür bereit. Aufarbeitung rufen viele, doch politische Interessen, der Schutz vor öffentlicher Kritik und unbequemen Erkenntnissen verzögern die notwendigen Prozesse.
Der ehrliche Blick in den Spiegel bedarf innerer Stärke und Reife. Eine aufgeklärte Gesellschaft sollte alles daran setzen, aus Erfahrungen zu lernen, Missstände zu benennen sowie zu korrigieren, das Vertrauen in unsere staatlichen Institutionen wiederherzustellen und die gesellschaftliche Spaltung zu heilen. <<