Ex-Minister Spahn wehrt sich und fordert Corona-Kommission

17.06.2025 16:45

Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Vorwürfe in Zusammenhang mit Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie zurückgewiesen und Aufklärung gefordert. Die in einem bisher unveröffentlichten Bericht von Sonderermittlerin Margaretha Sudhof (SPD) zu Masken-Bestellungen erhobene Kritik bezeichnete der heutige Fraktionschef der Union im Bundestag in der ARD als „subjektive Wertungen einer Person“.

Der „Rheinischen Post“ (RP) sagte Spahn: „Ich kenne den Sudhof-Text nicht. Ich würde ihn selbst gerne lesen.“ Gleichwohl seien während der Pandemie Fehler gemacht worden. Deshalb sei er dafür, sehr zügig eine Enquete-Kommission des Bundestages einzusetzen, „idealerweise“ noch vor der Sommerpause. Eine systematische Aufarbeitung der Pandemiezeit sei nötig.

„Für mich wäre es aktuell sicher einfacher, wenn der Bericht bekannt wäre. Ich habe nichts zu verbergen“, sagte Spahn der RP weiter. Die seit Mai amtierende Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hält den Bericht bislang noch unter Verschluss und hat gegenüber verschiedenen Medien Datenschutzgründe und Prozessrisiken als Gründe angeführt.

Zu Beginn der Pandemie im Jahr 2020 wurden laut Spahn Masken nicht nach Vergaberecht beschafft, da diese in den Krankenhäusern knapp und schwer zu bekommen gewesen seien. Im Sudhof-Bericht heißt es Medienberichten zufolge, Spahn habe Warnungen zum Vorgehen aus dem Innen- und Verteidigungsministerium ignoriert. Im „Bericht aus Berlin“ sagte er dagegen, entsprechende Warnungen seien bei ihm „persönlich nicht“ eingegangen. Da der Bericht nicht öffentlich sei, wisse niemand, in welchem Kontext diese Behauptung aufgestellt werde und aus welchem Ministerium sie komme. Die Beschaffungsämter des Bundes im Innen- und im Verteidigungsministerium hätten auf dem herkömmlichen Weg keine Masken erhalten. Deshalb habe das Gesundheitsministerium die Beschaffung übernommen. Diese Entscheidung habe das Kabinett gemeinsam getroffen.

Kritik zum Vorgehen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) während der Pandemie kam auch aus dem Bundesrechnungshof. In seinem Ende Mai veröffentlichten Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bezeichnen die Prüfer den vom Bund gestalteten Versorgungsaufschlag für Krankenhäuser als „planlos und abgekoppelt von Bedarfen“. „Bundesmittel von 3,1 Milliarden Euro wurden unwirtschaftlich eingesetzt und dienten weitgehend der Subventionierung einer längst als strukturell defizitär erkannten Krankenhauslandschaft“, heißt es darin.