BPI fordert: Preismoratorium aufheben

03.08.2011 17:59

Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) fordert die Aufhebung des Preismoratoriums für Arzneimittel. Ein staatlich verordnetes Preismoratorium muss laut Artikel 4 der sogenannten "EU-Transparenzrichtlinie" regelmäßig kritisch überprüft werden - nach einem Jahr ist dies nun notwendig.

Grund für die Einführung waren Wirtschaftskrise und erwartete Kassendefizite in zweistelliger Milliardenhöhe. Doch seien diese „extremen Eingriffe in die wirtschaftliche Freiheit der Unternehmen“ heute nicht mehr zu rechtfertigen, so eine Pressemitteilung des BPI.  Im Gegenteil: Die deutsche Wirtschaft wachse und die Arbeitslosigkeit sinke. Die Regierung spreche über Steuersenkungen, und die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) melde Milliardenüberschüsse. Dioes sei auch kein Wunder, denn die Ausgaben für Arzneimittel seien um fast fünf Prozent gesunken, während die Kosten bei den Ärzten und Krankenhäusern weiter steigen würden. „Die pharmazeutische Industrie leistet ihren Sparbeitrag zur Stabilisierung desGesundheitssystems“, sagt Dr. Bernd Wegener, Vorstandsvorsitzender des BPI. „Jetzt muss aber endlich Schluss sein mit der einseitigen Belastung und Überreglementierung. Das Preismoratorium muss aufgehoben werden, sein Grund ist entfallen! Die Hersteller brauchen endlich wieder Planungssicherheit für Investitionen, damit der Pharmastandort Deutschland im Boom nachhaltig gestärkt wird.“

Regulierende staatliche Maßnahmen wie Zwangsrabatte oder Preismoratorien seien ökonomisch kontraproduktiv, sie bremsten den Fortschritt in Forschung und Entwicklung und führten im schlimmsten Fall zur Abwanderung von Firmen und damit Arbeitsplätzen. Gerade Preisfestsetzungen, die länger als ein Jahr dauern, träfen die Unternehmen empfindlich, da sich in dieser Zeit auch Gehälter, Rohstoffpreise, Energiekosten und andere Ausgaben erhöhen würden.