Milliardenloch bei den Allgemeinen Ortskrankenkassen dementiert
19.10.2009 15:35
Hecken: "Für die öffentlich genannten Zahlen gibt es keine Erklärung"
In einer Pressemitteilung erklärt der Präsident desBundesversicherungsamtes (BVA) Josef Hecken:
1. Mir istvöllig schleierhaft, wie die öffentlich genannten Zahlenzustande kommen; für sie gibt es keine Erklärung.
2.Fakt ist, dass regelmäßig zweimal im JahrStrukturanpassungen im Gesundheitsfonds stattfinden.
3. Fakt ist,dass das Bundesversicherungsamt damit auf die dynamische Entwicklungdes Versichertenbestandes bei den Kassen reagiert und die Zahlungenan die Kassen den Veränderungen im Versichertenbestandanpasst.
4. Fakt ist, dass dies ein vernünftiger undrichtiger Mechanismus ist, der verhindert, dass es im Laufe einesJahres zu großen Überzahlungen an manche Kassen oder auchzu geringen Zahlungen an andere Kassen kommt.
Kassen, die z. B.Versicherte verloren haben, erhalten durch die Anpassung wenigerGeld, andere Kassen, die Zuwächse im Bestand haben, bekommenmehr! Das ist richtig so, denn eine Veränderung imVersichertenbestand verändert auch die Ausgabenprofile.
Deshalbsind die regelmäßigen Strukturanpassungen wichtig füralle Kassen und gewährleisten, dass die Abschlagszahlungen ausdem Fonds schon unterjährig möglichst genau den Zahlen desJahresausgleichs entsprechen.
5. Fakt ist, dass dieStrukturanpassungen damit ein „Service“ für die Kassendarstellt, der ihnen Finanzplanung keineswegs erschwert, sondernerleichtert, weil Veränderungen zeitnah abgebildet werden.
6.Fakt ist weiter, dass die Kassen die Anpassung exakt selbstermitteln können, so dass es für niemanden Überraschungengibt, weil das BVA den Kassen selbstverständlich dieentsprechenden Berechnungsgrundlagen laufend zur Verfügungstellt.
7. Fakt ist auch, dass die Strukturanpassung dazu führt,dass das AOK-System insgesamt 172 Mio € weniger erhält. Dassind bezogen auf das Gesamtzuweisungsvolumen von gut 43 Mrd. € andie AOK’en lediglich 0,4 % weniger.
Interessant ist dabei aber,dass nicht alle AOK’en gleichmäßig betroffen sind, weilsich die Versichertenbestände unterschiedlich entwickelt haben:einige AOK’en erhalten höhere Zuweisungen, anderegeringere. Dies belegt sogar innerhalb des AOK-Systems, wierichtig diese Anpassungen sind, um Veränderungen zeitnahabzubilden.
Der Versuch, die Strukturanpassung zu skandalisieren,zeugt von wenig Sachkunde und ist ein untauglicher Versuch, denFonds zu diskreditieren.
Denn gerade die regelmäßigenStrukturanpassungen zeigen, wie gut und genau der Fonds funktioniertund wie schnell auf Veränderungen bei den Kassen reagiert wird.Ein Skandal wäre es, wenn es nicht geschähe und soeinzelne Kassen ein Jahr lang zuviel Geld bekämen, währendandere unterfinanziert wären.