Ortsübliche Vergütung in der Pflege kann starten

01.10.2009 17:01

Bundesgesundheitsministerium stellt Interpretationshilfe zur Pflegereform 2008 vor

Mitder Pflegereform 2008 wurde geregelt, dass zugelassenePflegeeinrichtungen ihren Beschäftigten ortsübliche Löhnezahlen müssen. Das Bundesministerium für Arbeit undSoziales und das Bundesministerium für Gesundheit haben hierzueine Interpretationshilfe entwickelt. Diese wurde nun Vertretern derPflegeverbände und Pflegekassen sowie Gewerkschaftsvertreternvorgestellt.

DazuBundesgesundheitsministerin UllaSchmidt: „Ich finde es beschämend,wie schlecht die Arbeit in der Pflege manchmal bezahlt wird. Das isteiner wohlhabenden Gesellschaft nicht würdig. Ich willordentliche Tariflöhne. Durch die Verpflichtung derPflegeeinrichtungen zur Zahlung ortsüblicher Vergütungenhaben die Kassen ein wirksames Instrument, Dumpinglöhne in derPflege zu verhindern.“

ver.diBundesvorstandsmitglied Ellen Paschke sagte: „OrtsüblicheVergütung soll zum Markenzeichen guter Pflegeeinrichtungenwerden. Die Bundesgesundheits-ministerin hat Kassen undPflegeeinrichtungen eine wichtige Umsetzungshilfe an die Handgegeben. Wer Dumpinglöhne zahlt und Billigpflege anbietet, hatkünftig keinen Anspruch mehr auf einen Versorgungsvertrag mitden Pflegekassen.“

WeitereInformationen unter: www.bmg.bund.de.