Wolfgang Zöller als neuer Patientenbeauftragter der Bundesregierung ernannt

01.12.2009 15:19

Bundesregierung: "entscheidender Schritt in Richtung Stärkung der Patientenrechte"

Wolfgang Zöller, MdB hat vom Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler seine Ernennungsurkunde zum neuen Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten erhalten.

Die Bundesgerierung erklärte, mit der Ernennung von Wolfgang Zöller zum Patientenbeauftragten habe sie einen entscheidenden Schritt in Richtung Stärkung der Patientenrechte getan. Herr Zöller sei für die Geradlinigkeit bekannt, mit der er sich seit Jahren für ein freies, pluralistisch organisiertes und sozial abgesichertes Gesundheitswesen einsetzt. Für den langjährigen Gesundheitspolitiker sei der freie, ungehinderte und zeitnahe Zugang zu medizinischen Leistungen, unabhängig von Alter, Geschlecht, Abstamm-ung und Einkommen das wichtigste Patientenrecht.

Darüber hinaus gab das Bundesministerium für Gesundheit sbekannt, dass Wolfgang Zöller in seiner Funktion als Patientenbeauftragter auf Bundesebene die Interessen der Patientinnen und Patienten vertreten und ihr Gewicht im politischen Entscheidungsprozess erhöhen wird. Er werd insbesondere darauf hinwirken, dass das Recht der Patienten auf Beratung und Information sowie auf Beteiligung bei Fragen der Sicherstellung der medizinischen Versorgung berücksichtigt wird. Zur Erfüllung dieser Aufgaben seien alle Bundesministerien und Bundesbehörden verpflichtet, den Beauftragten bei allen Vorhaben, soweit sie Fragen der Rechte und des Schutzes der Patienten berühren, zu unterstützen.