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Höchstrichterliche Rechtsprechung zu strukturierten Behandlungsprogrammen nach § 137g SGB V

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seinen Urteilen vom 21. Juni 2011 (Az.: B 1 KR 14/10 R und B 1 KR 21/10 R) erstmals über die vom Bundesversicherungsamt (BVA) zu erteilende Zulassung von strukturierten Behandlungsprogrammen entschieden. Eine Legaldefinition des Begriffs „strukturiertes Behandlungsprogramm“ existiert ebenso wenig wie eine solche des häufig und auch vom BSG inhaltsgleich verwendeten Begriffs „Disease-Management-Programm“, abgekürzt DMP.

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Erstveröffentlichungsdatum: 24.02.2012

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Zusammenfassung
Strukturierte Behandlungsprogramme (DMP) wurden entwickelt, um die Versorgung chronisch Kranker patienten- und leitlinienorientiert zu verbessern, ferner dadurch die rechtzeitige Erkennung und Behandlung chronischer Krankheiten qualitätsgesichert zu maximieren. Im Jahr 2011 hat erstmals das Bundessozialgericht über die Zulassung von DMP entschieden.

Crucial Jurisdiction about accreditation of DMP
Disease management programs (DMP) have been developed to enhace knowledge of chronically ill patients, improve delivery of guideline-based care, further maximize early identification and treatment of exacerbations. In 2011, for the first time since their introduction into the health care system of Germany, as a mandatory precedent the Federal Social Court of Justice (Bundessozialgericht) has decided about accreditation of DMP.

Schlüsselwörter
Strukturierte Behandlungsprogramme, DMP, jurisdiction about accreditation, Disease management programs