Ethikrat: Gesundheitsdaten besser nutzen, ohne Datenschutz zu schwächen

27.04.2023 14:26

Am 22. März 2023 lud der Deutsche Ethikrat zu einer öffentlichen Abendveranstaltung in der Reihe Forum Bioethik zum Thema „Patientenorientierte Datennutzung“. Ziel sei ein konstruktiver Dialog darüber, wie Gesundheitsdaten im Einklang mit dem Datenschutz für die medizinische Versorgung, die Personalisierung von Behandlungen und für die Forschung besser nutzbar gemacht werden können, so der Ethikrat.

Gesundheitsdaten werden für die Forschung immer noch viel zu wenig genutzt, obwohl es rechtlich erlaubt und im Sinne des Patientenwohls sogar geboten wäre. Der Deutsche Ethikrat möchte die hierfür maßgeblichen Probleme identifizieren und nach Lösungen suchen. Zu diesem Zweck lud er Expertinnen und Experten aus Datenschutz, Politik, Ethik, Recht und Technik ein, um über konkrete Beispiele aus der Praxis und Verbesserungen für die Zukunft zu diskutieren.

Alena Buyx, die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, sagte: „Gesundheitsdaten bergen ein enormes Potenzial für das Patientenwohl, wenn sie nur genutzt werden können. Damit dies möglich ist, brauchen wir nicht weniger Datenschutz, sondern dessen bessere Umsetzung.“

Zu Beginn der Veranstaltung berichteten der Mediziner Tobias B. Huber und der Patientenvertreter Patrick Schloss, vor welche Herausforderungen sie der Datenschutz in der Praxis stellt: Schwierig sei es beispielweise, datenschutzkonform den Kontakt zwischen Selbsthilfegruppen und Betroffenen herzustellen. Ein weiteres Problem: Einwilligungserklärungen in die Datennutzung seien so lang, dass die meisten Patientinnen und Patienten sie ungelesen unterschrieben oder ablehnten.

Anschließend wurden die Beispiele fachlich eingeordnet: juristisch von Anne Riechert (Frankfurt UAS), technisch-organisatorisch von Sylvia Thun (Charité) und ethisch von Dirk Lanzerath (DRZE). Abschließend wurde über mögliche Lösungen diskutiert. Dabei kamen Tobias B. Huber und Patrick Schloss ins Gespräch mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Ulrich Kelber und der Abteilungsleiterin für Digitales im Bundesgesundheitsministerium Susanne Ozegowski.

Grundsätzliche Überlegungen zum Thema hat der Deutsche Ethikrat bereits in seiner Stellungnahme von 2017 „Big Data und Gesundheit – Datensouveränität als informationelle Freiheitsgestaltung“ vorgestellt.

Volker Lipp, stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Ethikrates, betonte: „Die Nutzung von Gesundheitsdaten ist an hohe Voraussetzungen geknüpft, weil solche Daten hochsensible, schützenswerte Informationen enthalten. Gleichzeitig hat ihre Nutzung für die medizinische Forschung und Versorgung einen hohen Stellenwert.“

Ursula Klingmüller, Mitglied des Deutschen Ethikrates, fügte hinzu: „Eine bessere Datennutzung kommt allen zugute und wird auch von der großen Mehrheit der Patientinnen und Patienten gewollt. Leider wird der Datenschutz in der Forschungspraxis aus Unsicherheit oft zu restriktiv gehandhabt.“