Mehr zum Thema: Gesundheitspolitik
Gesundheitspolitik
Reimann zur Notfallreform: Wichtiges Reformvorhaben mit Webfehlern
Mit dem Kabinettsbeschluss eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vom 22. April geht das nächste große gesundheitspolitische Projekt ins parlamentarische Verfahren. Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, kommentiert:
23.04.2026
Gesundheitspolitik
GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz: Fachgesellschaften warnen vor Rückschritten bei der Diagnostik
Die Deutsche Gesellschaft für Nephrologie e.V. (DGfN) und die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) sprechen sich für ein gezieltes, systematisches Screening auf chronische Nierenkrankheit (CKD) bei Risikopatientinnen und -patienten aus. Dazu zählen insbesondere Menschen mit Diabetes mellitus, ...
22.04.2026
Gesundheitspolitik
Bundeskabinett beschließt Notfallreform
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, den 22. April 2026, den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung beschlossen. Zentrales Ziel ist eine bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige und wirtschaftliche Notfallversorgung, die sektorenübergreifend unter Berücksichtigung von regionalen ...
22.04.2026
Gesundheitspolitik
Stellungnahme des DNVF zum Referentenentwurf des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes
Das Deutsche Netzwerk Versorgungsforschung e.V. (DNVF) begrüßt den Anspruch des Bun desministeriums für Gesundheit, eine qualitativ hochwertige, solidarische Versorgung mit Bei tragssatzstabilität zu verbinden. Der vorgelegte Referentenentwurf ist aus Sicht des DNVF je doch einseitig auf ...
22.04.2026
Gesundheitspolitik
Transformationsfonds: Bundesamt für Soziale Sicherung bewilligt bereits erste Fördermittel
Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) hat am 17. April die ersten Fördermittel aus dem Transformationsfonds bewilligt - kurze Zeit, nachdem das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) am 15. April in Kraft getreten ist. Das ist ein wichtiger Schritt in der zügigen Umsetzung der ...
21.04.2026
Gesundheitspolitik
Deutsche Rheuma-Liga: „Keine zusätzlichen Belastungen für chronisch Kranke!“
Anlässlich der Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes fordert Corinna Elling-Audersch, Präsidentin der Deutschen Rheuma-Liga, die im Gesetz vorgesehenen Belastungen für chronisch Kranke nicht zu realisieren.
21.04.2026
Gesundheitspolitik
Universitätsklinika fordern eine differenzierte Ausgestaltung der Sparmaßnahmen und ein klares Zielbild für die Gesundheitsversorgung
Die geplanten Maßnahmen zur Begrenzung der Gesundheitsausgaben im Referentenentwurf zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz verschärfen die bereits bestehenden strukturellen Probleme im deutschen Gesundheitswesen. Das Gesetz setzt auf pauschale, undifferenzierte Einsparungen, weil ein klares ...
21.04.2026
Gesundheitspolitik
Sparen wird am Ende sehr teuer
Pharma Deutschland hat am 20. April fristgerecht seine Stellungnahme zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz vorgelegt und kritisiert erneut insbesondere die fehlenden strukturellen Reformen und ausschließliche Fokussierung auf die Ausgabenseite, ohne die Konsequenzen dieser Maßnahmen auf die ...
21.04.2026
Gesundheitspolitik
Gassen: Das Gesetz wird die Versorgung reduzieren
Mit deutlichen Worten haben die Vorstandsvorsitzenden von KBV und Deutscher Krankenhausgesellschaft in einer gemeinsamen Erklärung das jüngst vorgestellte GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz des Bundesministeriums für Gesundheit kritisiert.
21.04.2026
Gesundheitspolitik
Entwurf des GKV-Spargesetz übertrifft schlimmste Befürchtungen der Pharmaindustrie
Der am 16. April veröffentlichte Referentenentwurf zum GKV-Spargesetz konterkariert die wirtschaftspolitische Zielsetzung der Bundesregierung und steht im diametralen Gegensatz zu den Ankündigungen zur Pharmastrategie.