Kategorie: News
Gesundheitspolitik
Statement zur Verabschiedung des BStabG im Bundestag
Anlässlich der Verabschiedung des Beitragssatzstabilisierungsgesetzes im Deutschen Bundestag erklärt Anne-Kathrin Klemm, Vorständin des BKK Dachverbandes:
13.07.2026
Gesundheitspolitik
Nach dem Bundestagsbeschluss: Deregulierung für Krankenhäuser konsequent vorantreiben
Mit der Verabschiedung des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes haben die Bundestagsabgeordneten die Ausgabenentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung künftig enger an die Entwicklung ihrer Einnahmen gekoppelt. Der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV) unterstützt das Ziel, die ...
13.07.2026
Gesundheitspolitik
Nina Warken: „Wir haben die Grundlage für stabile GKV-Finanzen geschaffen“
Der Bundestag hat am 10. Juli 2026 das Gesetz zur GKV-Beitragssatzstabilisierung beschlossen. Nach dem Kabinettsbeschluss wurden im parlamentarischen Verfahren weitere finanzwirksame Maßnahmen beschlossen, um die in der Zwischenzeit gestiegene Deckungslücke zu schließen.
13.07.2026
Gesundheitspolitik
GKV-Kürzungsgesetz verabschiedet: Rückfall in die Vergütungssteinzeit der Psychotherapie
Der Bundesverband der Vertragspsychotherapeuten (bvvp) kritisiert die Verabschiedung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes scharf. Das Gesetz setzt die ambulante Psychotherapie erneut unter Budgetdruck und gefährdet zentrale rechtliche Sicherungen der psychotherapeutischen Vergütung.
13.07.2026
Gesundheitspolitik
Bundestag beschließt Standortdestabilisierungsgesetz
Die harten Einschnitte, die sich aus dem heute verabschiedeten GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz für die Pharmaindustrie ergeben, werden einem massiven Flurschaden in der deutschen Wirtschaftslandschaft hervorrufen. Das Gesetz wird als Standortdestabilisierungsgesetz in die Geschichte der ...
13.07.2026
Gesundheitspolitik
Bundestag beschließt BStabG: Kurzfristige Kassenentlastung schwächt verlässliche Versorgung von Patient:innen in Deutschland
Zum Beschluss des Beitragssatzstabilisierungsgesetzes im Deutschen Bundestag sagt vfa-Präsident Han Steutel: „Der Bundestag hat heute ein Gesetz beschlossen, das die Versorgung von Patient:innen mit innovativen Therapien in Deutschland gefährdet. Das neue Gesetz führt dazu, dass globale ...
13.07.2026
Gesundheitspolitik
Neue Vorsitzende Optendrenk: „Rahmenbedingungen für eine effektive Projektförderung werden schwerer“
Die neue Vorsitzende des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss, Dr. Sonja Optendrenk, erklärt anlässlich der abschließenden Lesung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes im Deutschen Bundestag:
13.07.2026
Gesundheitspolitik
Statement von Urs Voegeli, Vorsitzender der Geschäftsführung, Johnson & Johnson Innovative Medicine Deutschland zur Verabschiedung des BStabG
Mit dem heutigen Beschluss hat sich die Bundesregierung entschieden: gegen die Chancen vieler Patientinnen und Patienten auf neue Therapien, gegen Innovation und Investitionen.
13.07.2026
Gesundheitspolitik
GKV-Finanzreform: Stabile Beiträge nur auf den ersten Blick!
Mit dem Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der Gesetzlichen Krankenversicherung hat der Bundestag heute auch eine außerordentliche Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze beschlossen. Das belastet Wirtschaft und Beschäftigte um viele Milliarden Euro. Dazu Florian Reuther, Direktor des ...
13.07.2026
Gesundheitspolitik
Milliardenlast beschlossen: Universitätsklinika sehen gravierende Folgen für die Hochschulmedizin
Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die letzten parlamentarischen Hürden genommen. Nach der 2./3. Lesung im Bundestag und dem abschließenden Durchgang im Bundesrat ist das Gesetz beschlossen. Die Universitätsklinika Deutschlands warnen vor erheblichen zusätzlichen Belastungen für die ...